Conditions of Use
1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verkaufsgeschäfte mit der Sound & Tuning Garage - Stefan Löber GmbH,
im folgenden STG GmbH.
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die STG GmbH in
Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Käufers die
Leistung erbringt.
2. Angebot und Vertragsgegenstand
Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Neben-
leistungen freibleibend. Das Angebot hinsichtlich der Liefermenge
beschränkt sich auf den Vorrat im Sinne einer individualvertraglich
beschränkten Gattungsschuld. Technische Änderungen bleiben
ausdrücklich vorbehalten. Mit seiner Bestellung gibt der Käufer ein
verbindliches Angebot ab. Der Vertrag wird endgültig erst durch die
Auftragsbestätigung der STG GmbH oder durch die Warenzusendung
geschlossen.
3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen
(a) Unsere Preise sind grundsätzlich die im Katalog unserer Webseite
zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise,
die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern
(Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig.
Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir
uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich
etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung,
Fracht oder Vorfracht. Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde.
(b) Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren
auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können
sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte
können zum angezeigten Preis bestellt werden. STG GmbH kann bei Voran-
kündigungen weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen
zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird STG GmbH mit dem Kunden
vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den
Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.
(c) Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von STG GmbH in den
Versandkosten berechnet.
(d) Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart,
dem Gewicht und dem Versandziel. Sie sind auf der Homepage unter dem
Menüpunkt "Versandkosten" einzusehen und auf der Rechnung gesondert
ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt im Rahmen der zulässigen
Möglichkeiten nach bestem Ermessen oder nach Wunsch des Kunden.
(e) Bei Teillieferungen, die durch STG GmbH veranlasst oder angeboten
werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei.
Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden
zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.
4. Lieferzeiten
(a) Die Lieferzeiten sind produktabhängig. Sollten nach einer Bestellung
Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber automatisch informiert
und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner
Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts
anderes vereinbart wurde.
(b) Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist STG GmbH zum Rücktritt
vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatz-
ansprüche herleiten.
5. Gefahrenübergang und Gewährleistung
(a) Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten von STG GmbH ab, geht
die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung
mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr
auf den Kunden über, sobald die Ware durch das beauftragte Transport-
unternehmen dem Kunden übergeben wurde. Ist der Käufer Unternehmer oder
juristische Person öffentlichen Rechts, erfolgt der Versand stets auf
Gefahr des Kunden. Die STG GmbH haftet für das Verschulden eigener
Transportpersonen nur dann, wenn ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit anzulasten ist. Verzögert sich der
Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, so geht
die Gefahr mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
(b) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet
sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetz-
liche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde kein Unternehmer
ist. Für gebrauchte Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.
(c) Sofern der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen
Rechts ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche
ein Jahr. Kein Sachmangel ist gegeben, wenn dem Kunden eine zu geringe
Menge oder eine höherwertige Ware geliefert wird. Im Fall einer zu geringen
Mengenlieferung besteht lediglich ein Anspruch auf Nachlieferung der
fehlenden Menge. Bei einem Mangel ist die STG GmbH nach ihrer Wahl zur
Mangelbeseitigung oder zu kostenlosen Ersatzlieferung (Nacherfüllung)
berechtigt. Die Kosten der Nacherfüllung, die durch die Verbringung der
Kaufsache an einen anderen Ort als dem Erfüllungsort entstanden sind,
trägt der Kunde. Die Nacherfüllung wird nur vorgenommen, wenn der Kunde
zuvor den Kaufpreis abzgl. eines Einbehalts für den Mangel gezahlt hat,
wobei der Einbehalt nicht mehr als das dreifache der Mangelbeseitigungs-
kosten betragen darf.
(d) STG GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung
der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung
oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.
(e) Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter
Seite ohne schriftliche Einwilligung von STG GmbH am Liefergegenstand
vor genommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn
der Kunde unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht
durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht
wurden. Sofern es sich bei dem Kunden um Verbraucher handelt, d.h.
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätig-
keit zugerechnet werden kann, so wird im Falle eines Mangels gemäß
§ 476 BGB innerhalb der ersten sechs Monate seit Gefahrübergang vermutet,
dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war.
(f) Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der
Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind,
bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand
nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden
zumutbar sind.
6. Haftungsbeschränkungen
(a) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(b) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen
STG GmbH als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe
nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt
STG GmbH bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste.
Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertrags-
pflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens
auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für Einbauten
der gelieferten Waren selbst verantwortlich.
7. Zahlung
(a) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von STG GmbH per
Vorkasse fällig.
(b) STG GmbH behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der
Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart
den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen.
In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung
zurücktreten.
(c) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels
Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen,
werden dem Kunden berechnet.
(d) Wechsel oder Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und
können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheck- und
Wechselhergaben erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von
Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet.
Sie sind sofort fällig.
(e) Bei Zahlungsverzug ist die STG GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe
von mindestens 5 % bei Verbrauchern und mindestens 8% bei Kaufleuten über
dem jeweils gültigen Basiszinssatz der EZB zuberechnen.
(f) Die Aufrechnung ist außer bei von STG GmbH anerkannten oder rechts-
kräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurück-
behaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus
anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
(g) Bei Bestellungen per Vorkasse muss die Zahlung innerhalb von 5 Tagen
bei uns auf dem Konto verbucht sein, ansonsten behalten wir uns vor die
Bestellung als nichtig anzusehen. Bei Bestellung per Nachnahme muss die
Anzahlung von 10-15% innerhalb von 4 Tagen erfolgen, ansonsten behalten
wir uns vor die Bestellung als nichtig anzusehen.
8. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von STG GmbH gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung
Eigentum von STG GmbH. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Sofern
der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen:
Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von STG GmbH stehen
den Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen.
Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage
oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde.
Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der
Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher
Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungs-
halber in vollem Umfang an STG GmbH ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden
widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und
in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann
widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen
nicht ordnungsgemäß nachkommt.
9. Rücktritt
(a) Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen
des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen,
ist STG GmbH berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Liefer-
ungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene
Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicher-
heiten zu setzen.Nach Ablauf dieser Frist ist STG GmbH zum Rücktritt vom
Vertrag berechtigt.
10.Widerrufsrecht und Rücksendepflicht bei Fernabsatzverträgen:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben
von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Sache widerrufen
Ausnahme: Kompletträder (Felge montiert mit Reifen) werden extra für Sie
angefertigt, d.h. keine Rückgabe möglich.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kunden
spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Die Frist beginnt frühestens
mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Sound & Tuning Garage - Stefan Löber GmbH
Bredeweg 2a – D34477 Twistetal-Twiste
Fax: 05695-995064 – e-Mail: info@stg-gmbh.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten
und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt.
Ende der Widerrufsbelehrung
Wir möchten Sie darauf hinweisen das:
montierte Felgensätze, einzelne Stoßdämpfer, Federn, Felgen mit oder
ohne Reifen als Sonderbestellung gelten und daher keine Rückgabe möglich
ist. Darunter fallen auch Sonderanfertigungen die speziell für Ihr
Fahrzeug angefertigt worden sind.
Bitte bestellen Sie nur dann, wenn Sie diese Widerrufsbelehrung Akzeptieren!!
11. Abtretbarkeit von Ansprüchen
Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
12. Datenschutz
(a) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutz-
gesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).
(b) Der Kunde ermächtigt STG GmbH und ist damit einverstanden, die im
Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden
im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
(c) STG GmbH speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden
zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen.
Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt STG GmbH nur für Informations-
Schreiben zu den Aufträgen und zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden
gewünscht, für eigene Newsletter.
(d) STG GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestell-
abwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen
beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das
erforderliche Minimum.
(e) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung,
Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Weiterhin besteht ein
Recht auf Löschung für die Zukunft, alle Ansprüche sind unentgeltlich.
(datenschutz@STG-GmbH.com)
13. Schlussbestimmungen
(a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und
Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willens-
erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der
Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
(b) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Paderborn alleiniger Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel-
und Scheckklagen.
(c) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der
Vorschriften des UN-Kaufrechts.
(d) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt,
die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Sound & Tuning Garage - Stefan Löber GmbH
Inh.: Stefan Löber
Bredeweg 2a
34477 Twistetal-Twiste
Deutschland
Telefon: 05695 / 995063
Telefax: 05695 / 995064
e-Mail: info@STG-GmbH.com
Internet: www.STG-GmbH.com
